Peer Steinbrück

Laut intensiven Recherchen von Moe's Blog und Moe's International Financial Services (MIFS) besitzt der Bundesfinanzminister ein Nummernkonto bei der UBS, welches offensichtlich dem Steuerbetrug im beachtlichen Aussmass diente. Unserer Redaktion liegt der letzte Kontoauszug vor.
Stellungnahmen von Herrn Steinbrück oder seinem Sekretariat liegen zur Stunde nicht vor. Moe's Blog behält sich vor, die besagten Dokumente der OECD vorzulegen.



Wie sich die Dokumente auf den aktuellen Steuerstreit auswirken ist unklar. SVP Parteipräsident Toni Brunner konnte sich in einer ersten Stellungnahme ein Lachen nicht verkneifen. Prof. Dr. Christoph Mörgeli sprach von einer pseudohaften Doppelmoral des Finanzminister. SP Parteipräsident wollte sich zur Stunde nicht äussern. Grüne Parteipräsident Leuenberger forderte mehr Nachhaltigkeit. FDP Parteipräsident Pelli möchte lieber über Themen reden.

Peer Steinbrück der Peitschen schwingende Cowboy ist Urgroßneffe des Bankgründers Adelbert Delbrück.

500 Franken für jeden – Segen oder Blödsinn?

Einer der zahlreichen Vorschläge aus dem Sammelsurium von konjunkturellen Stützungsmassnahmen stammt auch von der SVP Leitzentrale. So hatte Toni Brunner bereits im Oktober die Idee, den für 2008 erwarteten Überschuss des Bundes an die Bürger auszuschütten. Das wären fast 500 Franken pro Person.

Bundesrat zerstritten

Außenministerin Micheline Calmy Rey hält diesen Vorschlag für sinnvoll, da solche Geschenke die Binnennachfrage stimulieren würde. Anders sieht das Kollegin Leuthard. Sie sagt in der ehemals stärksten Zeitung der Schweiz „Das bringt nichts. Es gibt genügend Studien, die beweisen, dass solche Massnahmen den Konsum nicht wirklich stützen.“

Dieses unkoordinierte Kommunikationsverhalten seitens des Bundesrats ist beängstigend. Die beiden Bundesrätinnen üben wohl einen Zickenkrieg. Doch gerade in einer wirtschaftlichen Krise sollte der Bundesrat mit einer Meinung an die Öffentlichkeit treten. Konjunkturelle Stimulierungsmaßnahmen sollten erst dann kund getan werden, wenn diese beschlossen sind.

Wenig Nutzen

Die Wirkung eines solchen Programmes ist extrem klein und kurzfristig. Das hat sich beispielsweise letztes Jahr in den USA gezeigt, als George W. Bush Steuergeschenke machte. Das Problem dabei ist, dass die Bürgerinnen und Bürger einen viel grösseren Anteil als von ihrem normalen, regelmässigen Einkommen sparen, da die Bürgerinnen und Bürger wissen, das solche Geschenke einmalig sind. Des Weiteren würde eine solche Massnahme auch zum Abfluss ins Ausland führen, also nicht – wie von Frau Bundesrätin Calmy Rey angedeutet – bloss die Binnennachfrage stützen. Schlicht deswegen weil, einige Bürgerinnen und Bürger wohl einen Teil für ausländische Waren ausgeben. Und dies macht in einer offenen Volkswirtschaft wie der Schweiz einen beträchtlichen Teil aus. Somit werden durch solche Steuergeschenke generell eher ausländische Arbeitsplätze gesichert.

Hierzu kann man eine aktuelle Studie der Credit Suisse beiziehen. Sie führt aus, dass wenn die Realeinkommen um ein Prozent steigen, dann würde der private Konsum nur um etwa 0.2 Prozent zunehmen. Der Konsum der Haushalte hat zwar einen grossen Anteil am BIP, aber ist über Steuersenkungen und Umverteilung in der Schweiz nur geringfügig inlandswirksam.

Der bessere Weg

Simpel ausgedrückt könnte man makroökonomische Modelle beiziehen. Eine Faustregel besagt, dass für eine zusätzliche Milliarde Franken für den Konsum bleiben nur etwa 300 Millionen an Wertschöpfung im Inland. Eine zusätzliche Milliarde für Investitionen führt hingegen – dank des Multiplikatoreffektes – zu 1.6 bis 2 Milliarden an inländischer Wertschöpfung. Investitionen oder direkte Investitionsanreize des Staats sind also ein Mehrfaches beschäftigungswirksamer als staatliche Einkommenstransfers an die Haushalte.

Multiplikatormodell

Ich verzichte hier auf eine langwierige ökonomische und mathematische Ermittlung und präsentiere ein Multiplikatormodell:

Y = (1 / 1-c*(1-t) + m) * Ā

Symbole:

Y = Output von einer Volkswirtschaft

c = Grenzneigung zum Konsum

t = Steuerfaktor

m = Grenzneigung zum Import

Ā = Autonomes Spending

Keynes vs. Friedman

In der nächsten Kolumne widmen wir uns den grundsätzlichen Theorien von Keynes und Friedman. Und der Frage, was Fiskalpolitische Massnahmen - damit sind auch Investitionsprogramme gemeint - in einer Kriese für einen Nutzen haben.

Lohnobergrenze

In einer neuen Rubrik stellt ihnen Moe’s Blog wirtschaftspolitische Vorstösse vor. Der Anfang macht eine Forderung der SP. Zunächst wird die Forderung beschrieben und anschliessend Stellung dazu bezogen.

Ein hoch brisantes Thema war und ist die Entlöhnung des Top-Managements. So wurden die Ospels, Vasselas, Ackermanns und wie sie alle heissen von den Medien teilweise an den Pranger gestellt. Weitere politische Konsequenzen sind nun auch absehbar. Einerseits existiert die im Volksmund bezeichnete „Anti-Abzocker“ Initiative, andererseits beschloss nun die SP einen Vorstoss zu wagen. Der Zeitpunkt ist günstig gewählt, denn das Volk ist geschockt durch die Finanzkrise. Doch macht dieser Vorstoss im Fahrwasser der Finanzkrise überhaupt Sinn?

Die Forderung

Die Motion 08.3532, welche von Paul Rechtsteiner eingereicht wurde, hat folgenden eingereichten Text: Der Bundesrat wird beauftragt, den eidgenössischen Räten eine Gesetzesrevision zu unterbreiten, welche die steuerliche Abzugsfähigkeit von Managergehältern als Aufwand bei den Unternehmen auf höchstens eine Million Franken beschränkt.

Allgemeine Überregulierung

Zunächst sollten wir einen Schritt zurück machen und vor allgemeinen Überregulierungen wagen. Denn besonders das Finanzsystem scheint vor neuen Regulierungsmassnahmen zu stehen. Doch ein in Ketten gelegtes Finanzsystem hat auch wesentliche Nachteile bezüglich der Effizienz und Effektivität. Der Handelsspielraum könnte durch zu starke Regulierungen eingeschränkt werden. Des Weiteren kann man durchaus die Effektivität der Regulierungen bestreiten. Denn gerade das vermeintliche Ursprungsland der Finanzkrise – die Vereinigten Staaten von Amerika – haben ein sehr streng reguliertes Finanzsystem (vgl. bspw. Mishkin 2007). Oder wie Peter Spuhler (Nationalrat SVP) im Club pointiert feststellte, wird eine Regulierung nicht dazu führen, dass man vor zukünftigen Krisen gewappnet ist, denn das Feuer kann auch an einem anderen Ort ausbrechen.

Das Definitionsproblem

Fokussieren wir uns nun auf die Forderung von Rechtsteiner. Ein erstes Problem ist die simple Frage der Definition. Im Motionstext beschreibt Rechtsteiner, Managergehälter von höchstens einer Million Franken. Erstens kann man durchaus die Frage stellen, welche Bestandteile der Entlöhnung in diesem Betrag einfliessen. Zweitens – und dies ist das grössere Problem – wer sollte in Zukunft diese Lohnobergrenze bestimmen. Sollte dieser Auftrag dem Bundesrat überlassen werden. Oder der Vereinigten Bundesversammlung. Die Folge wäre ein ständiges Geplänkel um die Obergrenze.

Die globale Wirtschaft

Viel gravierender wirkt jedoch, dass die Schweiz keine Insel ist. Denn in der heutigen globalen Wirtschaft spielt nun einmal der Markt. Top-Leute sind weltweit gefragt und somit kann eine Lohnobergrenze nur global festgelegt werden. Oder stellen Sie sich vor - hochgeschätzte Leserin - Dan von Novartis würde plötzlich nur noch 1 Million verdienen, weil dies der steuerrechtliche Höchstbetrag darstellt. Er würde schon bald in einem Flieger in die USA sitzen und dort eine neue Stelle antreten.

Eine Frage des Besitzes & Die bessere Alternative

Vielmehr sollten die Aktionäre gestärkt werden. Denn schliesslich gehört eine Aktiengesellschaft den Aktionären. Beispielsweise könnte eine Abstimmung an der GV über die Gehaltsobergrenze des
Top-Kaders Klarheit bringen. Dieser Ansatz wird auch teilweise gefordert.
Gerade dieses Besitzverhältnis sollte man sich einmal vor Augen führen. Eine private Gesellschaft, welche zweifelslos an den Aktionären gehört, sollte eine Lohnobergrenze einhalten! Warum? Die Gesellschaft gehört den Aktionären und nicht dem Staat! Dies wäre ein post-kommunistischer Eingriff in die Freie Marktwirtschaft.

Lohnexzesse und die Finanzkrise

Im Motions-Text schreibt die SP weiter: „Die Lohnexzesse der Manager der letzten Jahre waren erwiesenermassen eine massgebende Ursache für die grosse Finanzkrise.“ Das Argument nach einem teilweise zu hohen Drang nach Rendite kann man den Banken sicherlich vorwerfen. Allerdings ist dieser Faktor, wie es beispielsweise HSG-Professor Franz Jäger in der Arena feststellte, nur ein Faktor von vielen. Beispielsweise könnte man den Fortschritt der Informationstechnologie verantwortlich machen, denn dieser ermöglichte erst die Bündelung von den berühmten CDO’s (Collateralized Debt Obligation) und anderen strukturierten Produkten. Des Weiteren kann man das Leben auf Pump von vielen Amerikanern kritisieren. Darüberhinaus sollte man die Rating Agenturen wie Standard and Poors in die Pflicht nehmen. Schliesslich sollte man sich vor Augen führen, dass eine Rendite Drang immer ein zweiseitiger Prozess ist. Denn es waren nicht nur die Banken, welche nach hohen Renditen lechzten, sondern auch die Aktionäre und schliesslich auch der Fiskus selbst, denn durch die hohen Gewinne der vergangenen Jahre profitierte auch der Staatshaushalt. Schlussendlich könnte man gar Osama Bin Laden verantwortlich machen. Denn durch seinen Terror-Anschlag war Alan Greenspan (ehemaliger Vorsitzender der Fed) genötigt, um die Leistungsfähigkeit der Wirtschaft zu behalten, die Federal Funds Rate (FFR) derart zu senken, dass es zu einem Boom im Häuser- und Liegenschaftenmarkt führte bzw. es für die US-Amerikaner günstig wurde ein Haus zu bauen. Und schliesslich den Traum eines Eigenheims auch für nicht Kreditwürdige ermöglichte.

Meinung des Chefredakteurs

Das sinnvolle Regulationen im Finanzsystem nötig sind, ist unbestritten. Ebenfalls unbestritten ist, dass die Löhne des Top-Managements teilweise ein exzessives Mass erreicht hat. Jedoch ist die Forderung der SP mehr als fraglich. Eine Stärkung des Aktionärsrechts scheint der bessere Weg zu sein.

Was ist ihre Meinung? Schreiben Sie uns!

2008

Die Champagner Flasche steht bereits in der Kühle bereit. Doch bevor wir den Jahreswechsel zelebrieren, sollten wir zurückblicken.

Was war 2008? Das Jahr war geprägt von der Finanzkriese, aber auch von der Wahl des neuen US-Präsidenten Barack Hussein Obama.

In der Schweizer Politik erlebten wir mit der Nef Affäre ebenfalls ein brisantes 2008. Das Jahr wurde gekrönt, indem ein Knecht - Ueli - zum König aufstieg.

Die Finanzkriese führte zu zahlreichen Rücktritten in der Chefetagen der globalen Banken und anderen Financial Institutions. Das prominenteste Beispiel aus Schweizer Sicht ist wohl Marcel Ospel. Der am 23. April 2008 seinen Rücktritt gab, respektive nicht zur Wiederwahl als VR-Präsident der UBS bereitstand.

Die Finanzkriese führte zu zahlreichen Bail-Outs von Nationalbanken und Regierungen. Quasi ein verstaatlichter Kapitalismus. Leitzinssätze (bsp. Fed Funds Rate) wurden drastisch gesenkt. Konjunkturprogramme wurden beschlossen, um Schreken einer Depression zu verhindern.

Das Jahr 2008 kann so gesehen als ein Horror-Jahr bezeichnet werden. Aber lasst uns nicht zurückblicken auf die Finanz Kriese - welche nun wohl besser als ausgewachsene Wirtschaftskriese zu bezeichnen ist - lasst uns vorwärts Blicken! Auf ein gelungenes, erfolgreiches, herzhaftes & fröhliches neues Jahr.

Zum Schluss noch etwas erfreuliches: Manager of the Year

ART 100

Nun endlich nach der Wahl von Ueli Maurer als neuer Bundesrat, kann ich aus meinem Exil zurückkehren. Kann ich aus Irland heimkehren.

Es war eine spannende, lernreiche, kontaktfreudige und auch süffige Zeit. Ich konnte nun endlich wie Joyce mein Heimatland aus einem anderen Blickwinkel betrachten. Ich sah wie Joyce eine Paralyse meines Heimatlandes, eine Stagnation der Gedanken. Gleichzeitig konnte ich aber auch ein neues Land kennenlerne. Eindrücke einer fremden Kultur sammeln.

Doch dieser Beitrag sollte nicht nur meine Erfahrungen aus dem letzten Semester wiederspiegeln, er sollte auch als Gelegenheit zum Feiern dienen. Dem mathematisch begabten Leser mag aufgefallen sein, dass dieser Beitrag - nach Adam Riese - der 100. auf diesem Blog ist. Ich könnte nun …

1) wie die Weltwoche bei ihrem Jubiläum ein paar Prominente zu meinem Blog befragen
2) mich endlich einmal sinnvoll betrinken
3) alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Moe’s Blog (so ist es richtig, Sabine) zu einem Schnäpsel einladen
4) Alle 100. Blogbeiträge lesen
5) 100. Franken an einer wohltätigen Organisation spenden
6) 100. Franken an einer nicht wohltätigen Organisation spenden
7) 100. Franken in GM Aktien oder Klopapier investieren
8) 100. 100 Minuten Spiegel-Reportagen schauen
9) Ca. 10 Meat Loaf Songs hören (Annahme = 1. Song 10 Minuten * 10 = 100)
10) 100 g Weissmehl mit etwas Wasser und Butter und einem Ei kombinieren, um ein feines Brötli zu backen.
11) 100. Weitere debile Blog Beiträge verfassen …
12) 100. Punkte auflisten, welche man machen könnte
13) 100. Verschiedene Analysen durchführen (Beginnend mit einer PESTEL bis zu einer SWOT)
14) 100. Kg Koks von Kolumbien in die Schweiz schmuggeln
15) 100 Schüsse aus dem STWG 90 abfeuern
16) …

Ich werde mich wohl auf Punkt 2) beschränken müssen. Dies führt diesen Beitrag auf einen weiteren Punkt, welcher erwähnenswert wäre … Feldschlössli Etikette! Ich kam nach Hause und musste mit Bedauern feststellen, dass die Etikette an ein neues, modernes Design angepasst wurde. Ich finde diese Design Änderung geschmacklos. Und fordere hiermit eine Konterrevolution. Zu diesem Zweck habe ich 100‘000 alte Flaschen an Vorrat angeschafft, um somit die ersten Tagen überleben zu können …

Ich möchte diesen Beitrag aber auch nutzen, um die Blog-Geschichte etwas Revue passieren zu lassen.

Am Sonntag dem 13. August 2006 feierte Moe’s Blog die Geburtsstunde. Der Blogschreiber hatte in seiner Garage den ersten Beitrag geschrieben.
Warum gerade der 13. August 2006? Der 13. August 2006 wurde ausgewählt, weil 1424 Jahre zuvor - am 13. August 582 - Maurikios (lat. Imperator Caesar Mauricius Tiberius Augustus) zum Kaiser des oströmischen Reiches ernannt wurde.

Moe’s Blog ist seither das unabhängige Sprachrohr geblieben. Mit makelloser Berichterstattung wurde beispielsweise das Grounding Revue passiert. Oder es wurden Tipps für einen schönen Filmabend gegeben. Oder es wurden knallharten Hintergrund Berichterstattungen zur Armee geliefert. Des Weiteren zeigte man politisches “Gspüri” und deckte den Putsch auf.

Dieses Know-how blieb natürlich nicht unentdeckt. Einige stellten uns sogar als übermenschlich dar.

Selbst blieb man aber manchmal auch faul und präsentierte etwas aus der Mottenkiste oder man gab nur ein paar Lebenstipps. Und man feierte und man trauerte. Man war aber auch manchmal zu früh. Und auch Gras war manchmal das Thema. Und man teilte Visionen!

Für diejenigen, welche hier eigentlich einen Gesetzesartikel erwarteten ...OR Art. 100

Herzliche Grüsse

Dr. Theodor von Kacken
(Verwaltungsratspräsident der Moe’s Blog Ltd.)

MOE’S BLOG – SIE HÄND SIE MER WÄND SIE – NÖD!